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Free Gaza!
Die Blockade muss beendet werden
Am weltweiten Aktionstag gegen die Blockade von Gaza am 05.06.2010 auf dem Opernplatz in Hannover, forderte die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. Heidrun Dittrich, vor 2.500 Teilnehmern einen Stopp aller Waffenlieferungen an Israel und ein Ende der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel.
Die Bundestagsabgeordnete Heidrun Dittrich betonte, dass auf dem türkischen Schiff der Friedensaktivistinnen "Mavi Marmara" , zwei Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE. anwesend waren, Inge Höger und Annette Groth und verurteilte das Massaker vom 31.05.10 an den türkischen Besatzungsmitgliedern. Nur die Abgeordneten der LINKEN waren für den Deutschen Bundestag mit auf der Freiheitsflotille.
Heidrun Dittrich sprach den Familien der Opfer dieses Angriffs, der genauso wie die Blockade von Gaza, gegen das Völkerrecht verstößt, ihr Beileid aus.
Sie betonte, dass es nicht um einen Glaubenskrieg geht, sondern um die Verteidigung der Menschenrechte für die palästinensische Bevölkerung.
Heidrun Dittrich berichtete über die aktuelle Völkerrechtsverletzung der israelischen Marine, auch das irische Freiheitsschiff „Rachel Corrie“ abgedrängt, geentert und in einen israelischen Hafen gezwungen zu haben. Zumindest habe es keine Toten bei der Aktion gegeben.
Heidrun Dittrich erklärt: "Am 02.06.2010 habe ich die Deutsch- Israelische- Palästinensische
Friedenserklärung unterzeichnet und damit die sofortige Freilassung aller Passagiere des
Hilfskonvois, eine sofortige internationale Untersuchung und freien Zugang zu Gaza gefordert."
(Friedenserklärung, die von Prof. Mosche Zuckermann und Eilat Maoz (Tel Aviv) sowie Dr. Gregor Gysi, MdB, Dr. Gesine Lötzsch MdB und Parteivorsitzende DIE LINKE. sowie Abdullah Hijazi , Palästinensische Generaldelegation u. a. unterzeichnet wurde )
DIE LINKE. wird in der kommenden Woche, so Heidrun Dittrich, MdB, in der aktuellen Stunde des Bundestages die Bundesregierung befragen und die Klärung der Verantwortlichkeiten für die Völkerrechtsverletzung und das Massaker verlangen. Hierzu wird die Bundestagsfraktion DIE LINKE. einen Antrag, stellen und den Deutschen Bundestag auffordern, auf Israel einzuwirken, um die Blockade abzubrechen.
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Antrag: Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung 2010 ernst nehmen (PDF)
